A4: „[...] am liebsten `nen Prof aus dem Wahlkreis. Damit räumen wir gleich doppelt ab [...]” - Beobachtungen über die Wissenschaft aus einem Maschinenraum des Deutschen Bundestags

Donnerstag, 12. September 2024, 16:30 – 18:00

Sitzungswoche für Sitzungswoche diskutiert der Deutsche Bundestag gesellschaftlich relevante Fragen weit über die nationalstaatlichen Grenzen hinaus. Dabei kontrolliert er das Handeln der Bundesregierung und beschließt den Bundeshaushalt und Gesetze, die fördernd, sanktionierend bzw. regulierend bzw. deregulierend wirken und somit die Freiheit von Wissenschaft maßgeblich beeinflussen. Den Abgeordneten und ihren Mitarbeitenden mit recht kleinen Teams steht eine Vielzahl von Beamt:innen und Mitarbeitenden der Ministerien und nachgeordneten Behörden gegenüber, vor allem aber bewegen sie sich in einem Ökosystem vielfältiger und teils undurchsichtiger Beratung und Interessensvertretungen. Auch die öffentlich geförderte Wissenschaft nimmt – vertreten durch Wissenschaftler:innen und Wissenschaftsmanager:innen – an diesen Konsultations- und Beratungsprozessen rege teil. Aber wie verlaufen eigentlich Beratungen, wie funktioniert Lobbyismus und wie sind sie voneinander abgrenzbar? Welche Beratungsleistungen nehmen die Abgeordneten warum und wie wahr? In welche sozialen Beziehung treten Wissenschaftler:innen und -manager:innen ein, wenn sie beraten? Welchen Unterschied machen Hinterzimmergespräche, öffentliche Anhörungen, schriftliche und mündliche, beauftragte, freiwillige oder proaktive sowie individuelle, kollektive bzw. durch Institutionen verbriefte Beratungsinteraktionen? Wer bekommt wann Zutritt, wer wird angefragt, wer bleibt draußen? Und welchen Einfluss nehmen diese Beratungsprozesse auf die Wissenschaftsfreiheit?

Der Impuls lädt in den Maschinenraum des Deutschen Bundestages und seinem Ökosystem der Beratung und Interessenvertretung ein. Wir gehen durch eine Sitzungswoche fragen und bewerten anhand konkreter Gegenstände gemeinsam, ob und wie „gute“ wissenschaftliche Politikberatung gelingen kann und wann Wissenschaft(smangement) gut oder schlecht beraten ist, in eigener Sache zu lobbyieren.

Referent: Dr. Tim Flink (Wissenschaftlicher Referent des Bundestagsabgeordneten Ruppert Stüwe, ab September 2024 Leiter der Stabstelle Strategie am Max Delbrück Center für Molekulare Medizin)